Compliance Management – Die Umsetzung der Whistleblower Richtlinie

Whistleblower wie Edward Snowden oder Frances Haugen haben für großes Aufsehen weltweit gesorgt. Mit ihrem „Verrat“ haben sie ganze Regierungen und große Konzerne ins Wanken gebracht.

Seit 2019 gilt eine EU-Richtlinie, die der deutsche Gesetzgeber längst in nationales Recht hätte umsetzen müssen. Bis Ende des Jahres 2022 soll die Umsetzung nun durch ein sogenanntes „Hinweisgeberschutzgesetz“ erfolgen.

Spätestens mit Ablauf der dort vorgesehenen Fristen müssen auch deutsche Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern die Vorgaben beachten, wollen sie nicht empfindliche Strafen riskieren. Mitarbeiter müssen also z.B. die Möglichkeit haben, Verstöße und Missstände in ihrer Organisation zu melden, ohne selbst Nachteile bis hin zur Kündigung fürchten zu müssen.

In diesem Kurs werden wir beleuchten, wie dies in der Praxis aussehen kann. Welche Stellen muss ein Unternehmen neu einrichten, um derartige Hinweise entgegenzunehmen? Welche Meldungen fallen überhaupt unter die neuen Vorgaben? Wie schützen wir die Identität des Hinweisgebers?

Zuerst einmal bedeutet diese Richtlinie zusätzliche Arbeit und Kosten für die Unternehmen. Doch was ist der Mehrwert, von dem die Unternehmen langfristig profitieren?

Diese wichtigen Fragen wollen wir mit Ihnen im Kurs besprechen und diskutieren. Seien Sie dabei!

Ergänzung (Stand 2. Mai 2023)
Der deutsche Gesetzgeber hat es immer noch nicht geschafft, ein deutsches Hinweisgeberschutzgesetz zu beschließen. Daher werde ich meiner Darstellung den letzten öffentlich bekannten Gesetzesentwurf zugrunde legen. Dieser wird sich voraussichtlich nur wenig von der finalen Fassung unterscheiden, weil die EU-Whistleblower-Richtlinie dem nationalen Gesetzgeber in weiten Bereichen keinen Umsetzungsspielraum lässt. Ein wesentlicher Streitpunkt ist derzeit noch die Pflicht zur Bereitstellung von Meldekanälen für anonyme Hinweise.
Sobald ich Neues zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens erfahre, werde ich darüber im Forum informieren – und freue mich, wenn auch Sie neue Erkenntnisse mit uns im Forum teilen.